Parlamentswahlen in Russland #выборы 2016
Die Dumawahlen 2016 stehen an!
Sie sind kaum zu übersehen – Unzählige Wahlplakate die überall in Russlands Städten und Dörfern angebracht wurden. Dem Land steht wieder ein großes Ereignis bevor, und zwar die Parlamentswahlen 2016. Auch Wahlwerber der mächtigsten Parteien des Landes sind an den stark frequentierten Prospekten und Plätzen zurzeit an jeder Ecke zu finden. Ständig wird man von den meist verkleideten Personen mit einer Wahlflagge in der Hand angesprochen und bekommt einen Flyer zugesteckt. Doch was genau geht hier im Moment vor sich? Wer oder was wird gewählt?
Kommenden Sonntag, am 18. September 2016 wählt Russland bereits zum siebten Mal ein neues Parlament. Der Termin war anfangs für Dezember 2016 geplant, jedoch unterzeichnete Präsident Wladimir Putin ein Gesetz, durch jenes das Ereignis um 3 Monate vorverlegt wurde. Die Verschiebung wurde mit dem zu erstellenden Haushaltsplan für das Jahr 2017 begründet, der bereits jetzt im September vom Parlament beschlossen werden soll. Die neuen Abgeordneten haben daraufhin umgehend die Umsetzung des Haushaltes zu kontrollieren, erläuterte Duma-Präsident Sergei Naryschkin.
Gewählt werden die 450 Abgeordneten der russischen Regierung, jedoch ist das Spektakel schon lange kein Ereignis mit ungewissem Ausgang mehr. Der Kreml und somit Putin stellen ohnehin fest, dass ihre Partei, „Einiges Russland“, die Mehrheit bekommt. Zudem werden noch zwei oder drei der jetzt schon dort vertretenen Parteien des Kremls ins Parlament gelassen. Sie alle sind für den Anschluss der Krim an Russland und unterstützen die mächtigste Partei dabei.
Weitere Parteien, die an den Dumawahlen 2016 teilnehmen sind unter anderem die „Kommunistische Partei der Russischen Föderation“ und die „Liberal-Demokratische Partei Russlands“. Aber auch „Gerechtes Russland“, die „Partei der Volksfreiheit“ und die liberale Partei „Jabloko“ konkurrieren. Sie alle liegen aber bis dato deutlich hinter der Kreml-Partei „Einiges Russland“.
Genaueres wird sich jedoch erst Sonntagabend zeigen, nachdem die Stimmen fertig ausgezählt wurden. Man bleibe gespannt!
Dieser Artikel wurde verfasst von Daniela Danzinger, Praktikantin und Studentin bei Liden & Denz.
